PESCO – Abschied von der Zivilmacht Europa?

Landau Peace Lecture mit Jürgen Wagner am 16. Mai 2018.

Am 11. Dezember 2017 hat der Rat der Europäischen Union einen Beschluss über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO, „Permanent Structured Cooperation“) im Bereich Sicherheit und Verteidigung angenommen. Der ständige Rahmen für die Zusammenarbeit, so heißt es in der offiziellen Pressemitteilung, soll es den teilnehmenden Mitgliedstaaten erleichtern, ihre Verteidigungsfähigkeit gemeinsam zu entwickeln, in gemeinsame Projekte zu investieren oder die operative Einsatzbereitschaft zu verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte auszuweiten. Für viele kritische Beobachter kommt dies einer Zäsur gleich, welche endgültig einen Abschied von der Idealvorstellung einer Zivilmacht Europa in der Weltpolitik einleitet, welche zu allererst auf eine Politik vorbeugender Diplomatie, vorausschauender Krisenprävention sowie Vorrangigkeit von Strategien und Maßnahmen der Zivilen Konfliktbearbeitung orientiert ist.

Jürgen Wagner ist geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. 2011 wurde die IMI mit dem Aachener Friedenspreis für ihr Engagement als Mittler zwischen Friedensforschung und Friedensbewegung ausgezeichnet. Jürgen Wagner beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Seine Analysen erscheinen regelmäßig in Fachzeitschriften und er ist gefragter Experte für die Medien. Sein jüngstes Buch „NATO: Aufmarsch gegen Russland oder wie ein kalter Krieg entfacht wird“ ist 2017 in der 2. Auflage erschienen.