von Roland Vogt

Gewaltfreier Widerstand und Ziviler Ungehorsam haben ein gemeinsames Dach: die gewaltfreie Aktion (GA). Das bedeutet zweierlei: erstens handelt es sich um Formen gesellschaftlicher Auseinandersetzung, die bewusst auf Gewalt gegen andere Menschen verzichten, was im Englischen und in einigen romanischen Sprachen treffender mit nonviolent action, also nichtverletzendes Handeln bezeichnet wird; zweitens geht es um aktiv sein also alles andere als Nichtstun. Triebfeder für gewaltfreie Aktionen sind in der Regel Zustände, die als unerträglich, oft als ungerecht empfunden werden.

So war es zum Beispiel am 1. Dezember 1955, als die Afro-Amerikanerin Rosa Parks sich schlicht und einfach weigerte, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen weißen Fahrgast aufzugeben. Das geschah in Montgomery im US-amerikanischen Südstaat Alabama. Kaum zu glauben: Rosa Parks hatte mit ihrer Weigerung gegen ein damals in dieser Region gültiges Gesetz der Rassentrennung verstoßen und wurde dafür festgenommen. Von Beruf war sie Näherin. Zugleich war sie Sekretärin in der Ortsgruppe des NAACP, National Association the Advancement of Coloured People, also gut vernetzt. Ihre in der Gemeinschaft der schwarzen Bevölkerung als heldenhaft gefeierte „Regelverletzung“ und die allgemein als Unrecht empfundene Festnahme lösten in der black community eine solche Empörung aus, dass es einige Tage später in Montgomery zu einem Busboykott kam. Rosas afroamerikanische Landsleute zogen es vor, zu Fuß zu gehen, ein Taxi zu nehmen, Fahrgemeinschaften in PKWs zu organisieren oder zu Pferd durch die Straßen der Stadt Montgomery zu reiten. Sie hielten diesen Busboykott mehr als ein Jahr lang aufrecht und fügten so der Busgesellschaft empfindliche Gewinneinbußen zu, denn vor dem Boykott waren drei Viertel aller Fahrgäste black people gewesen.

Der Widerstandsakt der tapferen Näherin veränderte nicht nur ihr Leben sondern auch das Leben eines jungen Pfarrers namens Martin Luther King. Der war kurz zuvor mit seiner Familie nach Montgomery gezogen, um dort seine erste Pfarrstelle in der Dexter Avenue Baptist Church anzutreten. Bald wurde er allgemein anerkannter Wortführer der zunächst regionalen Bewegung gegen die Schikanen der Rassentrennung. King und die Boykottbewegung hatten nach langer Durststrecke auf der ganzen Linie Erfolg: am 13. November 1956 erklärte der Supreme Court in Washington D.C. die Rassentrennungsgesetze für Busse als verfassungswidrig - mit Wirkung in allen Bundesstaaten der USA. Martin Luther King feierte diesen Erfolg, indem er kurz nach dem Gerichtsentscheid demonstrativ gemeinsam mit dem kongenialen Ralph Abernathy neben einem Weißen im Bus Platz nahm. Viele Weiße waren nicht bereit, diese Niederlage kampflos hinzunehmen. Martin Luther King und einige seiner Mitstreiter/innen erhielten vor und nach dem Verfassungsgerichtsentscheid Morddrohungen. Es gab Bombenanschläge auf Kirchen und Wohnhäuser der black community. Busse, in denen Afroamerikaner nach dem Boykotterfolg wieder mitfuhren, wurden beschossen und mit Steinen beworfen. Doch die Montgomery Improvement Association, zu der sich die Widerstandsbewegung gegen den weißen Rassismus schon früh zusammengeschlossen hatte und deren Präsident Martin Luther King war, hatte sich von Anfang an für den gewaltfreien Weg entschieden. So beschwerlich das Leben für Schwarze in Montgomery selbst nach dem Erfolg ihrer Bewegung weiterhin war – für die black community der Vereinigten Staaten war und ist der Montgomery Bus Boykott ein Meilenstein auf dem Langen Marsch zu mehr Rassengleichheit - und für die übrige Welt ein Lehrstück für erfolgreichen gewaltfreien Widerstand.[1]

Wie aber begründete Martin Luther King trotz all der Widrigkeiten, der sich seine Mitstreiter/innen, er selbst und seine Familie ausgesetzt sahen, die Entscheidung für strikte Gewaltfreiheit? Mit einer Kritik der Gewalt: „Die äußerste Schwäche der Gewalt ist, dass sie eine Spirale nach unten darstellt und genau das erzeugt, was sie zu zerstören sucht. Anstatt das Übel zu vermindern, vervielfältigt sie es. Du magst durch Gewalt einen Lügner ermorden, aber Du kannst nicht die Lüge töten, noch weniger der Wahrheit Geltung verschaffen. Durch Gewalt mordest Du den Hassenden, aber nicht den Hass. In der Tat: Gewalt vermehrt nur Hass. Gewalt mit Gewalt zu erwidern, vervielfältigt die Gewalt und fügteiner sternlosen Nacht noch tiefere Finsternis zu. Dunkelheit kann keine Dunkelheit vertreiben, nur Licht kann das tun. Hass kann nicht Hass vertreiben, nur Liebe kann das.“[2]

Einordnung des Montgomery Bus Boykotts

Sowohl das auslösende Widerstandsverhalten von Rosa Park als auch die folgende Kampagne von Martin Luther King und seinen Mitstreiter/inne/n sind mühelos dem Oberbegriff Gewaltfreie Aktion zuzuordnen. Es ist müßig, hier zwischen gewaltfreiem Widerstand und zivilem Ungehorsam differenzieren zu wollen, denn es war gewaltfreier Widerstand und Ziviler Ungehorsam in einem: der Weigerung, den Sitzplatz zu räumen, folgte das passive Geschehenlassen der Festnahme. Also gewaltfreier und teilweise passiver Widerstand. Zugleich war Rosa Park sich im Klaren darüber, eine bis dahin allgemeinverbindliche Norm gebrochen zu haben, also Ziviler Ungehorsam. Dessen Intensität nimmt im weiteren Verlauf der Interaktion zu: der spontane Verstoß gegen eine als ungerecht empfundene Norm erweitert sich durch Unterstützung von außen zu einer Kampagne mit dem Ziel Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen und das Unrecht grundlegend zu überwinden.[3]

Ziviler Ungehorsam: „Mach Dein Leben zu einem Gegengewicht“

Der Begriff Ziviler Ungehorsam wurde vom Amerikaner Henry David Thoreau (1817-1862) in seinem Essay On Civil Disobedience[4] geprägt in dem er erklärte, warum er aus Protest gegen den Krieg in Mexiko und die Sklavenhaltung keine Steuern mehr bezahlte. Militärischer Dienst im Krieg und die Zumutung solch staatliches Unrecht durch das Zahlen von Steuern zu unterstützen, stellen für Thoreau die Fälle dar, in denen ein Bürger dem Staat aus Gewissensgründen den Gehorsam verweigern kann, ja muss: „Wenn aber das Gesetz so beschaffen ist, dass es notwendigerweise aus dir den Arm des Unrechts an einem anderen macht, dann sage ich: brich das Gesetz. Mach dein Leben zu einem Gegengewicht, um die Maschine aufzuhalten. Jedenfalls muss ich zusehen, dass ich mich nicht zu dem Unrecht hergebe, das ich verdamme."[5]

 Gandhis eigenständige Strategie des „Sathiagraha“

Der in England zum Rechtsanwalt ausgebildete Inder Mohandas Karamchand Ghandhi sammelt erste Erfahrungen in Kämpfen für die Emanzipation der indischen Minderheit in Südafrika. Als er nach Indien zurückkehrt, ist ihm bereits der Ruf eines Volkstribuns vorausgeeilt. Obwohl er in Südafrika eine indische Sanitätsbrigade für den Kampf gegen die Buren aufgestellt hatte, plant er die Befreiung Indiens vom britischen Kolonialjoch nicht, indem er aus seiner Anhängerschar eine militärische Streitmacht rekrutiert, sondern mit Hilfe seiner aus spezifisch indischen Traditionen abgeleiteten Strategie des Sathiagraha. Der Begriff stammt aus dem Sanskrit und ist aus den Worten sathia: Wahrheit und agraha: greifen zusammengesetzt, geht aber weit darüberhinaus, weil darin noch andere Botschaften mitschwingen wie Kraft der Liebe, Kraft der Seele, Kraft Gottes, die in uns wirkt.[6]

Ich habe mich bisher damit beholfen, Sathiagraha mit „Festhalten an der Wahrheit der einmal als wirksam erkannten Kraft der Gewaltfreiheit“ zu übersetzen. Gandhi, der das Übersetzungsdilemma kannte, verwendete nach eigenen Aussagen den Begriff Civil Disobedience, um den Emanzipationskampf der Inder in Südafrika und die Befreiungsbewegung für Indien seinen englischsprachigen Anhängern und Lesern zu erklären, war aber der Meinung, dass Ziviler Ungehorsam nicht die volle Bedeutung von Sathiagraha vermittelte. Deshalb bevorzugte er für das englischsprachige Publikum den Ausdruck Ziviler Widerstand.[7]

Im Rahmen der Strategie des Sathiagraha sollen die Gefühle und das Gewissen des jeweiligen Adressaten angesprochen werden. Durch Ahimsa, Vermeiden von Gewalt, Gewaltlosigkeit, begleitet von der Bereitschaft, Schmerz und Leiden auf sich zu nehmen (love force oder soul force) will Sathiagraha den Gegner von der Falschheit seines Handelns überzeugen: „das Ziel des Sathiagrahi ist, den falsch Handelnden zu bekehren, nicht zu bezwingen“.[8]

Das Faszinierende an der angewandten Strategie des Sathiagraha ist, dass im Großmaßstab des indischen Subkontinents die Idee der Gewaltfreiheit zum Erfolg geführt worden ist. „Dort, wo sich die Menschen weigerten, mit den Behörden zusammenzuarbeiten, wo keine Steuern mehr bezahlt wurden, wo man begann, sich von der Abhängigkeit ausländischer Waren zu befreien, indem u.a. eine einheimische Tuchproduktion aufgebaut wurde, dort wurden die Mechanismen der kolonialen Unterdrückung unwirksam. In immer neuen gewaltfreien Protestmärschen und Fastenaktionen wurde die Weltöffentlichkeit auf die Unrechtssituation aufmerksam gemacht bis selbst in England weite Teile der Öffentlichkeit die Forderung nach Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des indischen Volkes unterstützten und letztlich der britischen Regierung die Legitimation für ihr Handeln entzogen. Mit dem Sieg der Inder über die britische Kolonialmacht wurde deutlich, welche Kraft mit einem gewaltlosen Widerstand entwickelt werden kann, wenn die Menschen beginnen, sich auf ihren tatsächlichen gesellschaftlichen Einfluss zu besinnen und ihn nach ihren Vorstellungen zu nutzen.“[9]

Oft wird übersehen, dass die englische Kolonialmacht sich nicht scheute, den gewaltfreien Widerstand in Indien mit roher Gewalt zu brechen. Berühmt-berüchtigt ist der Einsatz mit Eisen beschlagener Prügel, mit denen auf die Köpfe gewaltfrei gegen das Salzwerk von Dharasana vorrückenden Sathiagrahi eingedroschen wurde. Dabei gab es Tote und Schwerverletzte. Nur der glückliche Umstand, dass ein amerikanischer Reporter Augenzeuge war und die „Schlacht von Dharasana“ hautnah in die Weltpresse transportierte, führte dazu, dass das krasse Missverhältnis zwischen indischer Leidensbereitschaft und roher Gewalt der Kolonialmacht Teile der Weltöffentlichkeit zu Verbündeten des indischen Freiheitskampfs machte.

Nach einem anderen Salzmarsch zum Indischen Ozean wurden Zehntausende gewaltfreier Kämpfer festgenommen und in Gefängnisse geworfen. Das Salzkorn konnte zum Symbol des Widerstands werden, weil Indern verboten war, Salz zu gewinnen, um sicher zu stellen, dass die Bevölkerung des Subkontinents ausschließlich das teure Salz der Kolonialmacht kaufte.

Gewaltfreier Widerstand & Ziviler Ungehorsam sind keine Strategien von Gestern

Die von „Mahatma“ Gandhi und Martin Luther King geprägten Kampagnen und Strategien inspirieren bis zum heutigen Tag weltweit Widerstandsbewegungen. Auch in ausweglos erscheinenden Konflikten findet man unverdrossen auf die Kraft der Gewaltfreiheit vertrauend Handelnde. Selbst aus dem heillos verfahrenen Konflikt zwischen Palästinensern und israelischer Regierung erreichen uns Berichte über gewaltfrei Widerstand leistenden Gruppen und über Versuche, durch die Kraft der Gewaltfreiheit Versöhnung zu stiften.[10]

In Deutschland gab und gibt es mehrere Beispiele erfolgreich geführter Kampagnen gewaltfreien Widerstands und Zivilen Ungehorsams. Abschließend sollen hier drei Fälle exemplarisch kurz vorgestellt werden.

1. Der Widerstand gegen die Atomkraftwerke (AKW),  Kaiseraugst (CH), Fessenheim (F) und Wyhl (D) im Dreiländereck Deutschland/Frankreich/Schweiz

Das länderübergreifende Internationale Komitee der badisch-elsässischen Bürgerinitiativen hatte die regionale Widerstandsbewegung gegen die drei Atomkraftwerke von Anfang an auf eine gewaltfreie Strategie eingeschworen. Berühmt ist die im Februar 1975 begonnene und dann Monate lang aufrecht erhaltene gewaltfreie Besetzung des für das Atomkraftwerk Wyhl vorgesehenen Baugeländes. Die Strategie der badisch-elsässischen Bürgerinitiativen bestand nicht allein aus gewaltfreien Aktionen und Akten des zivilen Ungehorsams sondern aus einer Vielzahl flankierender Maßnahmen. Eine herausragende Rolle spielten dabei die Klagen vor den zuständigen Verwaltungsgerichten. Wenn diese auch nicht immer zum vollen Erfolg führten, brachten sie doch in bestimmten prekären Phasen Zeitgewinn zum Atemholen und für neue strategische Überlegungen. Ausschlaggebend dafür, dass die baden-württembergische Landesregierung das Projekt AKW Wyhl schließlich aufgab, war wohl die Erkenntnis, dass ein AKW an diesem Standort gegen den Willen der Kaiserstuhl-Bevölkerung nicht durchsetzbar war und dass der Regierungspartei CDU Machtverlust im „Muschderländle“ gedroht hätte, wenn sie die anfängliche gewaltsame Politik der Durchsetzung mit allen Mitteln aufrechterhalten hätte. Wegen der Gefahren, die vom Alt-Reaktor Fessenheim auf der französischen Rheinseite ausgehen, ist der länderübergreifende Widerstand bis heute ungebrochen. So findet manche/r altgediente AKW-Gegner/in von „üswärts“ heute immer noch die wohlbekannten AKW-nein Aufkleber in Freiburg und ganz Baden. Diese gemahnen, dass die Gefahren ziviler Atomtechnologie vielleicht nach dem Atomausstieg-Beschluss der Bundesregierung in Deutschland gebannt sind aber keineswegs die durch einen Unfall in einem der Reaktorblöcke im Nachbarland ausgehende Gefahr atomarer Verstrahlung.

2. Die FREIeHEIDe-Bewegung und ihr erfolgreicher Kampf gegen einen Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide

Das ehemalige von den Sowjetstreitkräften zwischen den Städten Neuruppin, Rheinsberg und Wittstock genutzte BOMBODROM, also ein Truppenübungsplatz auf dem jahrzehntelang Bombenabwurf geübt wurde, sollte nach den Plänen des Bundeministers der Verteidigung nach der Wiedervereinigung von der Deutschen Luftwaffe als Luft-Boden-Schießplatz genutzt werden. Daraufhin wurde die Bürgerinitiative (BI) FREIeHEIDe (FH) gegründet, die schon durch die Schreibweise ihres Namens erkennbar an die Erfahrungen der gewaltfreien Wendebewegung anknüpfte. Darüber hinaus flossen in die Strategie der BI FH Erfahrungen „Zugereister“ und Verbündeter mit Erfahrungswissen aus den westeuropäischen Gewaltfreie-Aktions-Bewegungen ein, so aus dem erfolgreichen Widerstand gegen die Erweiterung eines Truppenübungsplatzes im okzitanischen Larzac, Südfrankreich (die Gegend, aus der der Roquefort-Käse kommt…) und aus dem ebenso erfolgreichen Widerstand gegen das Atomkraftwerk Wyhl. Der FREIeHEIDe-Bewegung gelangen spektakuläre Demonstrationen, sogenannte Protestwanderungen, die jeweils an Ostern zur größten Manifestation im Rahmen der Ostermarsch-Bewegung anschwollen – mit Sympathisant/inn/en aus der ganzen Bundesrepublik, West wie Ost.

Ähnlich wie Widerstand gegen das Atomkraftwerk Wyhl, zog die FREIeHEIDe-Bewegung sämtliche Register zivilen Widerstands, also: außer phantasievollen Demonstrationen, Platzbesuchen bis hin zu einer simulierten Platzbesetzung, um die Bereitschaft zum zivilen Ungehorsam im „Ernstfall“ zu signalisieren, parlamentarisch-außerparlamentarische Bündnisse auf allen Politikebenen, Verwaltungsgerichtsklagen, etc. Zu Mitstreitern der BI FH wurden die mecklenburgische „Bürgerinitiative Freier Himmel“ und auf der brandenburgischen Seite ein Zusammenschluss von Unternehmen, insbesondere aus der Hotelbranche, die durch den Luft-Boden-Schießplatz erhebliche wirtschaftliche Einbußen zu befürchten hatten. Nach 17 Jahren zähen Widerstands hatten die Anwälte von betroffenen Anliegergemeinden, Unternehmern und des Landkreises 27 Verwaltungsgerichtsverfahrungen gegen die Bundeswehr bzw. den Bundesminister der Verteidigung gewonnen. Ausschlaggebend für den schließlich von den Bundesministern der Verteidigung Jung und von Guttenberg erklärten Verzicht, zuerst auf die Nutzung als Luft-Boden-Schießplatz und schließlich gänzlich als Truppenübungsplatz, war wohl, dass schließlich die Verantwortlichen auf allen relevanten Politikebenen erkannten, dass ein Luft-Boden-Schießplatz in dieser Region die aufstrebende Tourismusbranche beeinträchtigt hätte und dass dieser - ähnlich wie das Atomkraftwerk in Wyhl - gegen den Willen der betroffenen Bevölkerung nicht durchsetzbar war.[10]

 3. Wendebewegung in der ehemaligen DDR

Die Ereignisse, die zur Entmachtung des DDR-Regimes und schließlich zur Wiedervereinigung führten, werden hier als bekannt vorausgesetzt. Daher soll dieses Beispiel hier nur genannt und nicht weiter ausgeführt werden. In diesem Falle ist eben die gewaltfreie „Wir sind das Volk“-Bewegung in der ehemaligen DDR besonders beachtenswert.

Mit entscheidend für den Erfolg der Wende war, dass zunächst innerhalb der DDR sowohl „das Volk“ als auch besonnene (oder vom Volk beeindruckte oder gar eingeschüchterte?) Kräfte im Machtapparat einen mit äußerster Gewaltanwendung geführten Entscheidungskampf zu vermeiden wussten. Nachdem dies gelungen war, kamen ursprünglich schon anderswo, z.B. in Polen, erprobte Innovationen wie „Runde Tische“ zum Zuge, wo erfolgreich Methoden der gleitenden Machtübergabe unter Gesichtswahrung für die Verlierer praktiziert wurden.

Schlussbemerkung

Zu fragen ist allerdings, ob das wiedervereinigte Deutschland auf der Ebene der „Hohen Politik“ aus diesen Erfahrungen gewaltfreien Konfliktaustrags nicht eine Verpflichtung für sich ableiten sollte, eine umfassend gewaltfreie Politik nach innen und außen zu entwickeln.

Quellen:

[1] „Bus Boycott in Alabama“ aus America’s Story from America’s Library, The Library of Congress, http://www.americaslibrary.gov/aa/king/aa_king_bus1.html; MARTIN LUTHER KING,JR., The Montgomery Bus Boycott, >http//www.sparknotes.com/biography/mlk/section3.rhtml<

 [2] zit. nach Egetenmeier,Ulrike: Gewaltfreier Widerstand. Ein alternativer Weg, den Konflikt Israel-Palästina zu regeln 03/05 trend onlinezeitung, >http//www.trend.infopartisan.net/trd0305/t239305.html<

[3] Es ist überliefert, dass Rosa Parks ihren Widerstand für diesen Tag nicht geplant hatte. Er geschah offenbar spontan als Reaktion auf die Verdichtung selbst erlittener und an Leidensgenoss/inne/n beobachteter Demütigungen.

[4] Henry David Thoreau: Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat. Diogenes Verlag. Zürich 1973.

[5] Ebd., A.a.O.

[6] Den den Hinweis auf den vollen Bedeutungsinhalt von Sathiagraha verdanke ich einem Gespräch mit dem Friedensforscher und Gandhi-Experten Wolfgang Sternstein; siehe auch die von ihm und Brigitte Luchesi aus dem Englischen übersetzten „GANDHI Ausgewählte(n) Werke in 5 Bänden“ und Sternsteins Nachwort S.352 ff. in Band 2 dieser 2011 im Wallstein-Verlag herausgegebenen Gandhi-Edition.

[7] Aus dem Brief an P.K. Rao, Servants of India Society, 10. September 1935, zitiert nach Louis Fischer: The Life of Mahatma Gandhi, London , Harper Collins, 1997, S. 87-88.

[8] Gandhi, M.K.: Requisite Qualifications, in Harijan, 25. März 1939.

[9]Ulfrid Kleinert (Hg.) Gewaltfrei widerstehen. Brokdorf-Protokolle gegen Schlagstöcke und Steine,Rowohlt Taschenbuch Verlag, Reinbek bei Hamburg. Juli 1981, S. 13.

[10] Annika Müller, Gewaltfreier Widerstand in Palästina, Friedensforum 2009-4, >http://www.friedenskooperative.de/ff/ff09/4-72.htm<; siehe auch Fn. 2.

[11] Roland Vogt: Nach 17 Jahren Widerstand: FREIeHEIDe kippt Bombodrom- Erfahrungen aus dem Kampf gegen die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide als Luft-Boden-Schießplatz der Bundeswehr, FORUM PAZIFISMUS, 3/2009, 3-11.