Annahmestelle Ihrer Schutzrechtsanmeldung
Reichen Sie Ihre Erfindungsmeldung unkompliziert bei unserer Annahmestelle ein, der erste Schritt auf dem Weg zum Schutzrecht. Wir prüfen Potenziale, begleiten Sie durch den Anmeldeprozess und unterstützen Sie auf dem Weg zur Verwertung.
Folgende Anmeldungen können beim PIZ Rheinland-Pfalz eingereicht werden –
persönlich während der Öffnungszeiten, per Post, per Fax oder jederzeit über den Tag- und Nachtbriefkasten:
- nationale, europäische und internationale Patentanmeldungen
(§ 34 Abs. 2 PatG, Art.II § 4 Abs.1 S.1, Art. III § 1 Abs 2 IntPatÜG) - nationale Gebrauchsmusteranmeldungen einschließlich Abzweigungsanmeldungen
(§§ 4 Abs. 2, 5 GebrMG) - nationale Marken- und Design-Anmeldungen
(§ 32 Abs.1 MarkenG, § 11 Abs. 1 DesignG)
Hinweis zum Einwurf außerhalb der Öffnungszeiten:
Der Tag- und Nachtbriefkasten befindet sich direkt vor Gebäude 32
auf dem Campus der RPTU, Standort Kaiserslautern (Paul-Ehrlich-Straße 32).
Bitte beachten Sie, dass das PIZ keine schriftliche oder gestempelte Eingangsbestätigung ausstellen darf.
Die offizielle Eingangsbestätigung erhalten Sie direkt vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) per Post.
Kontakt
☎ Kundenberatung 1: Tel 1.: +49 631 205 2172
☎ Kundenberatung 2: Tel 2: +49 631 205 2148
☎ Erfindungsmeldung: Tel: +49 631 205-5204
✉ E-Mail: piz[at]rptu.de
Fax: +49 631 205 2925
Anschrift
Paul-Ehrlich-Straße
Gebäude 32, Raum 210
67663 Kaiserslautern